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Das Wahlverhalten sozial schwacher Milieus in Westeuropa

 

 

In Kooperation mit dem European University Institute (EUI) organisierte die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Konferenz zum Wahlverhalten benachteiligter Schichten in westeuropäischen Staaten, an der WissenschaftlerInnen aus Berlin, Bologna, Düsseldorf, Florenz, Luzern, Mailand, Osnabrück, Rom und Utrecht teilnahmen.

Nach einer Einleitung über die Unterrepräsentierung sozial schwacher Milieus – nicht nur hinsichtlich der Wahlbeteiligung, sondern auch der politischen Partizipation – diskutierten die Gäste die Auswirkungen auf demokratische Prinzipien sowie das das institutionelle Gefüge. Abschließend wurden Ansätze beleuchtet, wie Beteiligung inklusiver gestaltet werden könnte.



Frankreich, Deutschland und Italien – auf dem Weg zu einer gemeinsamen Europäischen Verteidigungspolitik?

 

 

Mitte Juni organisierten IRIS (Institut de relations internationals et strategiques), IAI (Istituto Affari Istituzionali) und die das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Rom gemeinsam ein Seminar zur Europäischen Verteidigungspolitik und welche Rolle Frankreich, Deutschland und Italien mit Blick auf dieses Projekt spielen könnten.

Im ersten Teil diskutierten die Teilnehmenden über die aktuellen Herausforderungen im Bereich der europäischen Sicherheit, wobei insbesondere auf die Bedrohung durch internationalen Terrorismus und die Instabilität im nordafrikanischen und mittelarabischen Raum eingegangen wurde. Verschiedene verteidigungs- und sicherheitspolitische Projekte, die sowohl kurz- als auch langfristig realisiert werden könnten, wurden vorgestellt. Auch die möglichen Optionen aus Sicht der Industrie wurden vorgestellt und diskutiert. Thema des letzten Blocks war die Implementierung von PESCO (Permanent Structured Cooperation).

 

 


European Integration in the Age of Populism, Disintegration and Migration

Die FES zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) dem Istituto per gli Studi di Politica Internazionale (ISPI) organisierten eine deutsch-italienische Konferenz zum Thema "Zukunft der EU 27".

Die Themen, die am meisten diskutiert wurden, waren die Lage der Eurozone, die sogenannte "differenzierte Integration", die EU Sicherheit und die Frage der Migration.

An dieser Veranstaltung nahmen Politiker, Professoren und Studenten teil.

 


 

Wie geht es weiter mit der Europäischen Union?

Aus Anlass des 60. Jubiläums der Römischen Verträge diskutierten Fachleute und Politiker aus Europa über die Zukunft der europäischen Integration. Höhepunkt der von FES, Fondazione EYU, ItalianiEuropei, FEPS und FJJ gemeinsam durchgeführten Konferenz war die Debatte der Europaministers Deutschlands, Frankreichs und Italiens.

Fotos, Videos und Eindrücke von der Konferenz findet sich auf dem Website von EuropeCalling.

Unter diesem Link befindet sich das Video "More or less Europe? Best of Europe Calling Rome".

 


 

„Die Europäische Union und ihre Krisen. Eine Chance für die Zukunft“ 

  

Die europäische Integration steckt in mehrerlei Hinsicht in der Krise. Aber aus was besteht diese „Polykrise“ Europas genau? Und wie kann man ihr entgegenwirken und sie überwinden?  

Diesen Fragen stellten sich die Teilnehmer der Konferenz „Die Europäische Union und ihre aktuellen Krisen. Eine Chance für die Zukunft“, die die FES-Italien in Zusammenarbeit mit dem  „Istituto Affari Internazionali“ (IAI) und der Fondation Jean Jaures am 7.2. in Rom organisierte.

Experten und politische Akteure aus Frankreich, Deutschland und Italien waren aufgefordert, über die fast zehnjährigen Serie von Krisen zu diskutieren, die die Europäische Union getroffen hat (siehe Programm).

Für diejenigen, die die Veranstaltung noch einmal sehen möchten, klicken Sie bitte hier, um auf das Video zu gelangen. 



Neue Publikation:

Fremde Freunde - Eine Meinungsumfrage zum deutsch-italienischen Verhältnis

 

Deutschland und Italien sind in vielfältiger Weise miteinander verbunden. Allerdings ist dieses Verhältnis nie frei von Spannungen gewesen. Dies gilt auch heute. Gerade im Zusammenhang mit der Finanzkrise und der Eurokrise haben sich die beiden Länder eher voneinander entfernt. Wie sehr zeigt eine Meinungsumfrage der FES in beiden Länder zum deutsch-italienischen Verhältnis. Die Menschen kennen sich, respektieren sich, sehen aber auch zunehmende Probleme in der Kooperation im Rahmen der EU. Vor allem in Italien macht sich das Gefühl breit, dass Deutschland seine starke Stellung in der EU zunehmend zu seinen Gunsten missbraucht.

 

 


Neue Publikation:

Nie mehr zweite Liga! Die Europapolitik Italiens unter Matteo Renzi.

 

Matteo Renzi hat sich vorgenommen, Italien dauerhaft als gleichberechtigten Partner Deutschlands und Frankreichs unter den „Großen“ der Europäischen Union zu verankern. Entsprechend genießt Europapolitik für die Regierung in Rom höchste Priorität. Die Gründe sind nicht ganz uneigennützig: Italien erwartet von der europäischen Politik mehr Unterstützung bei der Überwindung der wirtschaftlichen Krise, in der sich das Land immer noch befindet. Im Kern der Forderungen stehen mir Flexibilität hinsichtlich des Haushaltsdefizits und eine stärkere Vergemeinschaftung von Risiken und Finanzierungsinstrumenten. Dabei darf nicht übersehen werden, dass sich Renzi und seine Mannschaft innenpolitisch in einem zunehmend euroskeptischen Umfeld bewegen.

Luca Argenta, wissenschaftlicher Mitarbeiter der FES in Rom, analysiert die Europapolitik Matteo Renzis. Unter diesem Link können Sie die Publikation herunterladen.

 


Progressive Netzpolitiker treffen sich in Rom   

 

 

Die Digitalisierung betrifft alle Lebensbereiche und verändert sie – von der Wirtschaft über das Arbeitsleben bis hinein in die private Kommunikation der Menschen. Wie kann eine progressive Politik für diesen Bereich aussehen, die die Dynamik dieses epochalen Innovationsschubs nutzt und gleichzeitig die Interessen der Menschen an Datensicherheit, Privacy, und sozialer Absicherung in der „net economy“ zu schützen weiß? Auf einer Veranstaltung der FES-Rom diskutierten „Netzpolitiker“ aus Italien, Deutschland (netzpolitische Sprecher der SPD, Lars Klingbeil), Großbritannien und Schweden über diese Fragen. Die Arbeit an einer progressiven „netzpolitischen“ Vision für Europa soll auch in Zukunft weitergehen, so die Ergebnisse der Tagung, die in Zusammenarbeit mit der italienischen Fondazione EYU durchgeführt wurde.

 

 


 

Ettore Greco, Direktor des IAI, stellt den Aufsatz über die italienische Außenpolitik in Berlin vor.

 

Der Direktor des Istitituto Affari Internazionali (IAI), Ettore Greco, hat am Dienstag 20. September den Aufsatz mit dem Titel „Zusammenhang der italienischen Außenpolitik: die Regierung von Renzi“ bei der FES-Zentrale in Berlin vorgestellt.

Bei dieser Gelegenheit hat Greco vor einem Publikum von Experten die außenpolitischen Ziele präsentiert. Im Mittelpunkt der europäischen Politik Italiens wurden die wirtschaftliche Governance und die Migrationspolitik thematisiert.

 


Debatten in Conversano.

 

 

Vom 15. zum 18. September fand in Conversano das kulturelle und literarische Festival „Lector in fabula“ statt. Bei diesem Event diskutierten Autoren und Experten aus ganz Europa über das Projekt der kulturellen europäischen Integration.

Auch Dr. Ernst Hillebrand und Dr. Michael Braun der Friedrich Ebert Stiftung Rom haben an diesem Festival teilgenommen. Hillebrand diskutierte zusammen mit Colin Crouch, Carl Henrik Fredrikkson und Piero Ignazi über das Thema „Demokratie/Populismus“, über die sozialen und ökonomischen Veränderungen der letzten Jahrzehnte, ihre Effekte auf die Postdemokratie und den Vormarsch des Populismus. Braun nahm an diversen Panels zu den Themen Industrie 4.0, Zukunft Europas, Zukunft der Medien teil.

 

 

 


 

Europe’s strategic options in the Mediterranean

Der Mittelmeerraum ist in den letzten Jahren zunehmend in das Zentrum politischer Herausforderungen Europas gerückt. Dies betrifft sowohl die Frage nach der Stabilität der Länder der Region insgesamt wie die Frage, wie negative Folgen von Entwicklungen in der Region in ihren Auswirkungen auf Europa begrenzt werden können. Italien als größtes EU-Mittelmeerland steht bei all diesen Entwicklungen an vorderster Front.

Bei einem Seminar der FES-Rom mit dem italienischen Istituto Affari Internazionali wurden verschiedene Problemfelder analysiert und diskutiert, welche Antworten Europa auf diese Herausforderungen geben kann. Die Teilnehmer der Veranstaltung kamen aus Italien, Deutschland, Frankreich und den Niederlanden.

Das Programm der Veranstaltung kann hier nachgelesen werden: www.fes-italia.org/media/pdf/iai-fes_160704.pdf
 


Die italienische Libyenpolitik

Libyen stellt für die italienische Außenpolitik ein Top-Priorität dar. Die Gründe hierfür liegen auf der Hand: die Küste Libyens liegt nur wenige hundert Kilometer von der Italiens entfernt. Terrorgefahr, illegale Migrationsbewegungen und Energieinteressen verbinden sich mit einer langen Geschichte italienischer Präsenz. Welche politischen und militärischen Überlegungen in Rom bezüglich dieses Kriseherdes in Nordafrika bestehen, lesen Sie in einem aktuellen FES-Papier. Autor ist einer der führenden italienischen Mittelmeer-Experten: Roberto Aliboni vom römischen Istituto Affari Internazionali (IAI).

Download des Papiers "Italiens Libyenpolitik"

 


 

 

 Diskussion zum deutsch-italienischen Verhältnis

In kaum einem europäischen Land ist das aktuelle Deutschland-Bild so negativ wie in Italien. Um die Gründe für dieses Misstrauen der Italiener gegenüber dem Nachbarn im Norden ging es unter anderem bei der Veranstaltung, die die FES mit der School of Government der Universität LUISS am 19.5. in Rom durchführte. Wissenschaftler, Politiker und Vertreter der Verwaltung diskutierten über die aktuellen Probleme und Perspektiven in den Beziehungen zwischen den beiden größten Industrieländern Europas. Politisches Highlight der Veranstaltung war eine Podiumsdiskussion zwischen dem italienischen Europa-Staatssekretär Sandro Gozi und dem Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider (Foto). Die Veranstaltung wurde von der deutschen Botschafterin in Rom, Frau Dr. Wasum-Rainer eröffnet.


 


  

Deutsch-Italienischer Dialog in Rom

Was sind die Herausforderungen für Deutschland und Italien in der aktuellen Krise der europäischen Integration? Darüber  diskutierten auf einer exzellent besuchten Podiumsdiskussion am 6. April in Rom der italienische Staatssekretär für Europa Sandro Gozi und der Vorsitzende der FES, Kurt Beck.

Beide Seiten waren sich einig darüber, dass Italien und Deutschland, zusammen mit Frankreich, eine besondere Verantwortung bei der Überwindung der aktuellen Probleme zukommt. Beide Seiten waren aber auch optimistisch, dass sich für die aktuellen Probleme Lösungen im Rahmen einer vertieften europäischen Partnerschaft finden lassen werden.
 

 


Euroskepsis wächst auch in Italien

Italien zählte immer zu den europafreundlichsten Ländern der EU. Dies hat sich verändert, wie eine vergleichende Umfrage der FES in 8 europäischen Ländern zu den Erwartungen und Befürchtungen bezüglich der europäischen Integration ergab. Euroskeptische Einstellungen sind in Italien heute etwas stärker verbreitet als in anderen Ländern. Vor allem sozial schwache Italiener können vergleichsweise wenige Vorteile in der EU-Mitgliedschaft erkennen. Mehr hierzu finden Sie in der Publikation "EU vor Bewährungsprobe – Was erwarten worum sorgen sich die Bürger?“ Die Studie basiert auf einer Meinungsumfrage, an der europaweit 7.000 Menschen teilgenommen haben.

 


 

 

Colin Crouch bei Veranstaltung der FES-Italien

Was ist die Zukunft der Parteien der linken Mitte in Europa? Zu diesem Thema organisierte die FES-Italien in Zusammenarbeit mit dem Istituto Gramsci eine Diskussion, an der Experten aus verschiedenen Ländern Europas teilnahmen, darunter auch Colin Crouch. Einig waren sich die Gesprächspartner in einer Sache: Dass die linke Mitte in Europa vor einer Vielzahl von Herausforderungen steht, auf die mit einer Erneuerung von Programmatik und Organisationskultur geantwortet werden muss.

 

 


 


Deutsch-Italienisches Politikerinnen-Treffen in Rom

Am 30. Oktober fand in Rom ein deutsch-italienisches Politikerinnentreffen statt, dass von der FES und italienischen Partnern organisiert wurde. Unter den deutschen Teilnehmerinnen befand sich u.a. die Parlamentarische Staatssekretärin im Familienministerium, Elke Ferner. Auf italienischer Seite nahmen u.a. Teresa Bellanova, Staatsekretärin im Arbeits- und Sozialministerium, Sesa Amici, Staatssekretärin beim Amt des Premierministers und die Gleichstellungsbeauftragte der italienischen Regierung, Giovanna Martelli an der Veranstaltung teil.

Im Zentrum des Treffens stand die Diskussion der Frauen- und Gleichstellungspolitiken, die in den letzten Jahren in beiden Ländern verfolgt worden sind.

Die Suche nach einer gemeinsamen, europäischen Perspektive in diesen Fragen wurde durch Beiträge von politisch engagierten Frauen - darunter die ehemalige MdB Ulla Burchardt, die PD-Abgeordnete Roberta Agostini, die österreichische Frauenpolitikerin Ingrid Riezler – und von Wissenschaftlerinnen und Aktivistinnen ergänzt.

Das Treffen verabschiedete zwei Resolutionen, die hier und hier nachgelesen werden können.

 


 

Seminar zur radikalen Linken in Europa

Welche Perspektiven hat eine neue „radikale“ Linke in Europa? Stellen Syriza, Podemos & Co. eine Gefahr oder einen potentiellen Partner für die Sozialdemokratie dar? Diese Fragen wurden auf einem gemeinsam von der FES-Italien, dem Centro per la Riforma dello Stato und der FEPS organisierten Seminar diskutiert, das am 30.10. in Rom stattfand. Gerade in den südlichen EU-Ländern hat der Erfolg Syrizas in Griechenland zu einer Reflektion über mögliche Veränderungen in der Parteienlandschaft geführt.

Die (weitgehend englischsprachige geführten) Debatten und Vorträge dieser Veranstaltung, an der Teilnehmer aus verschiedenen Ländern Europas teilnahmen, können auf der Website des CRS nachgehört werden.  

 


 

 

 Gewerkschaftlicher Austausch in Bologna

Gemeinsam mit der IG Metall Wolfsburg und der italienischen Metallarbeitergewerkschaft FIOM (Sektion Emilia-Romagna) führte die FES vom 23.-25. September ein Kolloquium zur Entwicklung der Arbeitsbeziehungen in Deutschland und Italien durch. Die Periode neoliberaler Dominanz hat in beiden Ländern zu deutlichen Veränderungen in der Arbeitsgesetzgebung und den Möglichkeiten betrieblicher Mitbestimmung und Interessenvertretung geführt. Diese Entwicklungen zu analysieren und zu vergleichen und Möglichkeiten gewerkschaftlicher Reaktionen auszuloten, war Ziel des Treffens. An ihm nahm auch der italienische FIOM-Vorsitzende Maurizo Landini teil, der in seinem Statement ein breites Panorama der Entwicklung der sozialen und wirtschaftlichen Situation in Italien und Europa entwickelte. Die deutschen Erfahrungen wurden u.a. vom IG Metall-Vertretern wie Flavio Benites von der IG Metall Wolfsburg geschildert.

 


 

Neueröffnung des Büros Rom der FES

Die Friedrich-Ebert-Stiftung ist seit September 2015 wieder mit einem Büro und einem entsandten Auslandsmitarbeiter in Rom vertreten. Neuer Landesvertreter ist Dr. Ernst Hillebrand, der zuvor in Berlin das Referat Internationale Politikanalyse der FES geleitet hat.

Das neue Büro, im politischen Zentrum Roms gelegen, wird sich noch intensiver als bisher dem deutsch-italienischen Dialog zu politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen widmen.
 
 

 
 

PD-Fraktionsvorsitzender Ettore Rosato bei der FES in Berlin

Ettore Rosato, Fraktionsvorsitzender der PD im italienischen Parlament, wird am 7. September eine Rede in der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin halten. Schwerpunkt der Rede wird die Bilanz der bisherigen Reformpolitik der Regierung Matteo Renzis sein. Laura Garavini, in Deutschland lebende Abgeordnete der PD, wird die Teilnehmer der Veranstaltung begrüßen und eine kurze Einführung geben. Mehr zu der Veranstaltung finden Sie auf www.fes.de

 

Auslandsbüro Italien der Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Friedrich-Ebert-Stiftung wurde im Jahr 1925 als erste politische Stiftung in Deutschland gegründet. Als Non-Profit-Organisation ist sie den Ideen und Grundwerten der sozialen Demokratie verpflichtet. Die Mission in Deutschland und im Ausland ist die Freiheit, Solidarität und soziale Gerechtigkeit sowie den politischen Prozess zu fördern.

Die Vertretung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Italien wurde am 01.04.1973 in Rom gegründet und fördert ohne Unterbrechungen bis heute den sozialen und kulturellen Dialog. Mehr ...